Belarus, Russland und der Unionsvertrag: Uneinig in der Vereinigung?

Foto: dbg, 2019

18. Juni 2019, Berlin

Am 8. Dezember 1999 unterzeichneten die Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Boris Jelzin einen Vertrag zwischen Belarus und Russland über die Schaffung eines Unionsstaates. Der Vertrag sieht unter anderem eine gemeinsame Verfassung, Währung, Zollbehörde, Gericht und einen Rechnungshof vor. Die lose Vereinigung fand in der Öffentlichkeit bisher wenig Beachtung, zumal die Unionspläne bis dato nicht umgesetzt worden sind.

Seit Ende 2018 knirscht es jedoch wieder in den bilateralen Beziehungen. Durch eine Steuerreform will Russland die Preise für den Verkauf von Rohöl im Inland an das Weltmarktniveau angleichen. Davon ist auch Belarus betroffen, das viel Geld mit dem Weiterverkauf des bisher zu Inlandspreisen und zollfrei gekauften russischen Öls verdient. Belarus fordert eine Entschädigung für die drohenden finanziellen Verluste. Russland ist grundsätzlich bereit, Belarus in dieser Frage entgegenzukommen, fordert von Lukaschenka im Gegenzug aber eine tiefere Integration im Rahmen des Unionsvertrags. Mit Blick auf die Annexion der Krim durch Russland ist die Sorge vor einem Souveränitätsverlust in Belarus groß.

Welche Bedeutung hat der Unionsvertrag für Belarus und Russland heute? Welche Rolle spielt er in den bilateralen Beziehungen? Und wie steht die Bevölkerung beider Länder zur möglichen Integration?

Diese Fragen diskutierten Artyom Shraibman (belarussisches Nachrichtenportal tut.by / Moskauer Carnegie-Zentrum, Minsk), Dmitry Balkunets (Politologe, Moskau) und Benno Zogg (Zentrum für Sicherheitsstudien, Zürich) unter Moderation von Dr. Manfred Sapper (Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Berlin). 

Die Podiumsdiskussion war eine Kooperation der deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg) und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO).